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EU-Zuschüsse für transeuropäische Verkehrsnetze

Nachrichten | 12.12.2006 | | Politik und Recht, Verkehr | Thema: , ,

Der Rat hat sich heute nach mehr als zweijähriger kontroverser Diskussion auf die Ausgestaltung der sog. TEN-Zuschussverordnung geeinigt. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, begrüßt die Einigung: “Ich freue mich, dass wir heute einen guten Kompromiss erzielen konnten. Dieser ist Voraussetzung dafür, dass transeuropäische Netze funktionieren. Diese Netze sind erforderlich für das Gelingen des gemeinsamen Binnenmarkts. Denn ohne nachhaltige Mobilität von Waren und Personen sowie eine sichere Energieversorgung wäre der gemeinsame Markt nicht realisierbar. Ich bin zuversichtlich, dass der Kompromiss zudem einen wichtigen Impuls für die Bauwirtschaft und Transportindustrie setzen kann.”

Die EU erhöht ihre Zuschüsse für die transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr und Energie von derzeit knapp 4,9 Mrd. EUR für den Zeitraum 2000 – 2006 auf über 8,2 Mrd. EUR für die Jahre 2007 – 2013. Rund 98 % der Mittel kommen dem Verkehrsbereich zugute und werden in erster Linie dem Ausbau von 30 als prioritär definierten europäischen Verkehrsachsen dienen. Im Energiesektor werden vor allem Studien gefördert, die private Folgeinvestitionen generieren sollen.

Durch die rechtzeitige Einigung kann sichergestellt werden, dass die Förderung für das Jahr 2007 wie geplant erfolgen kann. Wegen Meinungsverschiedenheiten mit dem Europäischen Parlament über die Ausgestaltung der Verordnung drohte zuletzt ein Förderloch für das Jahr 2007. Das Europäische Parlament stellte nun jedoch seine Zustimmung zu dem gefundenen Kompromiss in Aussicht.

Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de

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